Allgemeine Geschäftsbedingungen der AK Software GmbH
Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen regeln sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen der AK Software GmbH. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden auch bei Lieferung keine Anwendung, selbst wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, Ergänzungen, Änderungen oder Erweiterungen abgeschlossener Verträge und der darauf anwendbaren Geschäftsbedingungen der AK Software GmbH bedürfen der Schriftform.
Preise
Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich netto, exklusive Verpackungs- und Frachtkosten. Lieferungen und Leistungen ohne ausdrücklich festgelegte Preise werden zu den am Tag der Erbringung gültigen Listenpreisen abgerechnet. Dienstleistungen werden gemäß der aktuellen Preisliste berechnet, sofern keine schriftliche Festpreisvereinbarung vorliegt.
Angebot, Vertragsabschluss, Auftragsbestätigung
Angebote der AK Software GmbH sind hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeiten freibleibend und unverbindlich. Für den Inhalt der Leistungspflicht ist ausschließlich eine schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Ergänzend gelten der Partnervertrag, die Einzellizenzbedingungen, der Software- und Supportvertrag sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AK Software GmbH.
Beratung, Installation, Schulung und sonstige Nebenkosten
Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation gelieferter Software selbst verantwortlich. Die Installation durch AK Software GmbH, Schulung und Einweisung erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet. Sofern Schulungs-, Beratungs- oder Installationsleistungen erbracht werden, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Auskünfte bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Lieferfrist
Die von der AK Software GmbH angegebenen Lieferzeiten sind annähernd und unverbindlich. Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und anderer unvorhersehbarer Hindernisse.
Leistungsumfang
Die AK Software GmbH ist berechtigt, von ihr geschuldete Leistungen von geeigneten Dritten erbringen zu lassen. Teillieferungen und Teilleistungen sind in zumutbarem Umfang gestattet. Zu Testzwecken gelieferte Produkte bleiben Eigentum der AK Software GmbH. Die AK Software GmbH behält sich vor, Software so auszurüsten, dass die Programme nach Ablauf einer vereinbarten Testdauer nicht voll einsatzfähig sind.
Annahmeverzug des Kunden
Kommt ein Kunde mit der Annahme bestellter Ware in Verzug, ist die AK Software GmbH nach angemessener Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Verlangt die AK Software GmbH Schadensersatz, beträgt dieser 50 % des Auftragswerts, sofern nicht der Kunde einen geringeren oder die AK Software GmbH einen höheren Schaden nachweist.
Zahlung
Der Zahlungsverzug tritt automatisch 30 Tage nach Erhalt der Rechnung ein. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die AK Software GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. ab dem 01.01.1999 dem Leitzins der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
Abtretung von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit der AK Software GmbH geschlossene Verträge oder Gewährleistungsansprüche ohne Zustimmung ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
Abnahme von Leistungen, Gewährleistung, Nachbesserung von Dienstleistungen, Gefahrenübergang
Alle Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu melden. Die AK Software GmbH behält sich vor, Mängel durch Nachbesserung, Austausch oder Änderung der Leistung zu beseitigen. Der Kunde kann erst bei endgültigem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Eigentumsvorbehalt
Die AK Software GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde hat die Vorbehaltsware sorgfältig zu verwahren und auf seine Kosten zu versichern.
Haftung
Die Haftung der AK Software GmbH beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Für schuldhafte Verletzungen von wesentlichen Vertragsverpflichtungen haftet die AK Software GmbH nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden. Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzungen sonstiger Vertragspflichten ist ausgeschlossen.
Schutzrechte Dritter
Der Kunde verpflichtet sich, der AK Software GmbH Schutzrechtsberührungen unverzüglich mitzuteilen. Die AK Software GmbH ist berechtigt, notwendige Softwareänderungen auf eigene Kosten durchzuführen. Der Kunde erwirbt ein einfaches Nutzungsrecht, sofern nicht anders vereinbart.
Ermächtigung zur Nutzung von Kundendaten
Der Kunde ermächtigt die AK Software GmbH, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Individualprogrammierungen
Der Leistungsumfang von Individualprogrammierungen wird schriftlich dokumentiert. Bezüglich Lieferzeit oder über die Beschreibung hinausgehende Leistungen besteht kein Anspruch.
Schlussabstimmung
Diese Bedingungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen verbindlich. Im Falle der Unwirksamkeit soll eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Berlin. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird Berlin vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann ist oder seinen Sitz im Ausland hat.